Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. ALLGEMEINES & UMFANG

Relai AG, ein nach Schweizer Recht gegründetes und bestehendes Unternehmen mit der Firmennummer CHE-340.229.036 und Sitz an der Hardturmstrasse 161 in 8005 Zürich (“Relai“), bietet eine einmalige und wiederkehrende Investitionsmöglichkeit in Bitcoin über die Relai-Mobilanwendung (die “App“).

Relai ist Mitglied des Vereins zur Qualitätssicherung von Finanzdienstleistungen VQF („VQF„) in seiner Funktion als Branchenorganisation für die Vermögensverwaltung und als Aufsichtsbehörde für die Bekämpfung der Geldwäscherei.

Die folgenden Bedingungen (die “Bedingungen“) definieren die Rechte und Pflichten der Parteien in Verbindung mit der Nutzung der Relai-App und der Relai-Website, die unter https://relai.App zugänglich ist (die “App” und die “Website“).

Sie erklären sich mit diesen Bedingungen einverstanden, wenn Sie das Kästchen in dem Pop-up-Fenster ankreuzen, das bei Ihrer ersten Verbindung erscheint und auf dem steht: „Ich versichere, dass ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Relai für die Nutzung der Website und der Anwendung gelesen und verstanden habe und dass ich mich mit ihnen einverstanden erkläre.„.

Wenn Sie das Kästchen ankreuzen, können Sie (der „Benutzer„) stimmen zu, an die Bedingungen in ihrer geänderten und entweder auf der Website oder der App veröffentlichten Fassung gebunden zu sein und diese Bedingungen sowie alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Wenn Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, sollten Sie davon absehen, die App und/oder die Website zu nutzen.

Insbesondere bestätigen Sie, dass Sie die Klauseln in den Bedingungen bezüglich der Haftungsbeschränkung von Relai gelesen und verstanden haben.

Durch die Nutzung der App sichert der Nutzer ausdrücklich zu, dass er mindestens achtzehn (18) Jahre alt und geschäftsfähig ist und dass ihm die Nutzung der App oder der Website nicht nach geltendem Recht untersagt ist.

Die Bedingungen und Datenschutzrichtlinien können von Relai jederzeit ohne vorherige Ankündigung aktualisiert werden. Die aktuelle Version ist auf https://relai.app/terms-and-conditions/ und https://relai.app/privacy-policy/ veröffentlicht. Es wird von Ihnen erwartet, dass Sie diese Bedingungen regelmäßig überprüfen. Wenn Sie mit einer solchen Änderung nicht einverstanden sind, sollten Sie die Nutzung der Relai-Dienste einstellen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr fortgesetzter Zugriff und/oder Ihre fortgesetzte Nutzung der Relai-Dienste und/oder der Website eine bestätigende Anerkennung der Änderungen durch Sie darstellt und als Ihre Zustimmung zu der überarbeiteten Vereinbarung angesehen wird.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in englischer Sprache verfasst und auf Deutsch, Italienisch, Spanisch und Französisch übersetzt. Im Falle von Konflikten ist die englische Version die verbindliche Version.

2. VERFÜGBARKEIT

Relai wird sich bemühen, die App und die Website so weit wie möglich 7 Tage in der Woche und 24 Stunden am Tag zugänglich zu halten. Der Zugriff auf die App und die Website kann jedoch aufgrund von technischen Wartungsarbeiten, Umstellungen oder Aktualisierungen oder aufgrund von Störungen oder Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Internets vorübergehend ausgesetzt werden. Relai haftet nicht für Fehlfunktionen oder die Unfähigkeit, auf die App und die Website zuzugreifen, die auf Dritte zurückzuführen sind, auf eine ungeeignete Ausrüstung des Nutzers oder auf andere Umstände, die Relai nicht zuzuschreiben sind.

Obwohl Relai beabsichtigt, genaue und aktuelle Informationen auf der App und der Website bereitzustellen, sind die App und die Website möglicherweise nicht immer ganz genau, vollständig oder aktuell und können auch technische Ungenauigkeiten oder typografische Fehler enthalten. Dementsprechend muss der Nutzer alle Informationen überprüfen, bevor er sich auf sie verlässt, und alle Entscheidungen, die auf den in der App und auf der Website enthaltenen Informationen beruhen, liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, und Relai übernimmt keine Haftung für solche Entscheidungen.

3. KEINE ANLAGEBERATUNG

Die Informationen in der App und auf der Website stellen keine Rechts-, Finanz- oder Anlageberatung dar und sind nicht als Empfehlung für den Kauf, den Handel oder den Verkauf von Bitcoin gedacht. Relai empfiehlt, sich von Rechts- und Finanzexperten beraten zu lassen, bevor man mit dem Kauf, Handel oder Verkauf von Bitcoin beginnt. Bitcoin ist volatil. Der Kauf und Verkauf von Bitcoin ist mit einem hohen Risiko verbunden. Der Nutzer sollte sich vor dem Handel über die Höhe des Risikos im Klaren sein. Jegliche Verluste von Daten, Bitcoins oder Gewinnen liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Relai haftet nicht für die Folgen, die sich aus dem Vertrauen auf eine hierin enthaltene Meinung oder Aussage oder aus einer Unterlassung ergeben.

Es besteht immer die Möglichkeit, dass etwas Unerwartetes in Bezug auf bitcoin passiert, wodurch die Bitcoins des Benutzers verloren gehen. Relai empfiehlt dem Nutzer dringend, nicht mehr zu investieren, als er/sie zu verlieren bereit ist. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Investitionsentscheidungen.

4. LERNHILFE

Relai kann in der App und/oder auf der Website einen Lernleitfaden zu grundlegenden Themen der Blockchain und Kryptowährung veröffentlichen. Der Nutzer kann den Learning Guide kostenlos nutzen. Die darin enthaltenen Informationen stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen und können von Zeit zu Zeit von Relai geändert werden, ohne dass eine vorherige Ankündigung erforderlich ist. Relai übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und ist nicht dafür verantwortlich.

Der Learning Guide enthält nur grundlegende Themen über Kryptowährungen und stellt keine Rechts-, Finanz- oder Anlageberatung dar. Der Learning Guide ersetzt nicht die Beratung durch qualifizierte Berater und die Prüfung, ob Kryptowährungen den eigenen Anforderungen an die eigenen Ziele, Risikobereitschaft, Erfahrungen und/oder Kenntnisse des Nutzers entsprechen.

5. SIMULATIONSTOOL

Relai kann in der App und/oder auf der Website ein Simulationstool veröffentlichen, mit dem der Nutzer seine Investitionen nachverfolgen kann und einen Überblick über die bereits erzielten Fortschritte erhält. Darüber hinaus kann der Nutzer frei zwischen verschiedenen Zeiträumen und hypothetischen Beträgen wählen, um zu sehen, welche Fortschritte er mit den gewählten Parametern in der Vergangenheit gemacht hätte. Das Simulationstool simuliert nicht die Zukunft der Investition. Es werden keine Vorhersagen gemacht. Der Nutzer kann das Simulationstool kostenlos nutzen.

Relai verwendet für das Simulationstool, insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Wechselkurse, die Finanzdaten von Coin Market Cap ( https://coinmarketcap.com/ ) oder andere ähnliche Anbieter von Finanzdaten. Relai übernimmt keine Gewähr für die Genauigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von Coin Market Cap (oder anderen ähnlichen Finanzdatenanbietern) zur Verfügung gestellten Finanzdaten und ist nicht dafür verantwortlich.

6. KAUF UND VERKAUF VON BITCOIN-VERMÖGENSWERTEN

6.1 – Allgemeines

Relai ermöglicht es dem Nutzer, Bitcoin als einmaligen Kauf oder auf monatlicher, wöchentlicher oder täglicher Basis zu erwerben, indem er einen wiederkehrenden Auftrag an die Bank des Nutzers erteilt. Der einmalige oder wiederkehrende Kaufbetrag wird vom Nutzer im Voraus festgelegt. Der einmalige oder wiederkehrende Auftrag muss in Schweizer Franken (CHF) oder Euro (EUR) erteilt werden.

Relai wickelt den gesamten Kaufprozess ab und verkauft die bestellten Bitcoin direkt an den Nutzer. Relai fungiert außerdem als Vermittler zwischen dem Nutzer und seiner Bank.

Relai ermöglicht es dem Nutzer, Bitcoin auf der Basis einer einmaligen Bestellung zu verkaufen. Der Betrag für den einmaligen Verkauf wird vom Nutzer im Voraus festgelegt. Der einmalige Auftrag muss in Schweizer Franken (CHF) oder Euro (EUR) erteilt werden.

6.2 – Kaufprozess

Der Nutzer kann die App ohne Registrierung oder Überprüfung auf der Relai-Website nutzen. Sollte a) der tägliche Anlagebetrag CHF 1’000.00 übersteigt und/oder b) die jährliche Investitionssumme CHF 100’000.00 übersteigt, ist eine Registrierung und Verifizierung auf der Relai App oder Website erforderlich. In diesem Fall liegt es im alleinigen Ermessen von Relai, ob sie einen Nutzer akzeptiert oder nicht und welche Art von Informationen Relai für eine erfolgreiche Registrierung des Nutzers benötigt. Ohne Registrierung auf der Relai-App kann der Nutzer bis zu CHF 1’000.00 pro Tag und bis zu CHF 100’000.00 pro Kalenderjahr in bitcoin investieren.

Vor Beginn der Investition muss der Nutzer, um Bitcoin-Kaufaufträge erteilen zu können, einem der von Relai für die Nutzung des Dienstes akzeptierten Zahlungssysteme beitreten und/oder dieses besitzen und über die notwendige Liquidität verfügen, um den Auftrag ausführen zu können. Die von Relai akzeptierten Zahlungssysteme sind in der App. angegeben. Relai teilt dem Nutzer eine Referenznummer zu (die „Referenznummer„).

Der Benutzer kann einen einmaligen oder wiederkehrenden Kaufauftrag erstellen und den Betrag in CHF oder EUR, die Häufigkeit und den Zielwert (z.B. BTC) angeben, in den er investieren möchte. Der Nutzer darf keine Bestellung unter dem Mindestbetrag von CHF 25,00 und/oder EUR 25,00 aufgeben. Über die App erhält der Nutzer eine Überweisungsinformation, um eine einmalige oder wiederkehrende Bestellung mit der von ihm bevorzugten Zahlungsmethode zu erstellen. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an und erklärt sich damit einverstanden, dass er allein für die Eingabe der richtigen Überweisungsdaten verantwortlich ist. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an und erklärt sich damit einverstanden, dass der Geldbetrag, den er überweisen wird, genau dem vom Nutzer in der App angegebenen Investitionsbetrag entsprechen muss. Andernfalls ist Relai nicht in der Lage, die Zahlung dem Nutzer zuzuordnen und wird die Zahlung an den Nutzer zurückzahlen. Eventuelle Bankgebühren müssen daher vom Nutzer getragen werden. Der Nutzer wird den angegebenen Betrag direkt an Relai überweisen.

Der Wechselkurs für Kryptowährungen wird zu dem Zeitpunkt festgelegt, an dem Relai die Zahlung des Nutzers erhält, und kann daher erheblich von dem von der App geschätzten Wechselkurs abweichen. Die Transaktionskosten der Bitcoin, die an den Nutzer übermittelt werden, sind inbegriffen (siehe Abschnitt 6.4). Relai wird den Kaufauftrag innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungseingang ausführen und die Kryptowährungen dem Wallet des Nutzers zuweisen.

Bei der Erstellung eines Kaufauftrags erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, der alleinige wirtschaftliche Eigentümer der Gelder zu sein, die er für den Kauf von Bitcoin verwenden möchte. Mit der Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass Sie in Ihrem eigenen Namen als Privatperson und auf eigene Rechnung handeln und nicht im Namen einer juristischen Person oder auf Rechnung einer anderen Person.

Relai behält sich das Recht vor, Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen von weiteren Käufen auszuschließen.

6.3 – Verkaufsprozess

Der Nutzer kann die App ohne Registrierung oder Verifizierung auf der Relai App/Website nutzen. Sollte a) der tägliche Verkaufsbetrag CHF 1’000.00 und/oder b) der jährliche Verkaufsbetrag CHF 100’000.00 übersteigen, ist eine Registrierung und Verifizierung auf der App oder Website von Relai erforderlich. In diesem Fall liegt es im alleinigen Ermessen von Relai, ob sie einen Nutzer akzeptiert oder nicht und welche Art von Informationen Relai für eine erfolgreiche Registrierung des Nutzers benötigt. Ohne Registrierung in der App von Relai darf der Nutzer bis zu CHF 1’000.00 pro Tag und bis zu CHF 100’000.00 pro Kalenderjahr verkaufen.

Der Verkauf auf Relai läuft ausschließlich wie folgt ab: Der Kunde hat zuvor einen BTC in seiner Relai-Brieftasche. Der Kunde gibt dann ein verbindliches Angebot zum Verkauf von BTC an die Relai AG ab. Um ein solches verbindliches Angebot abzugeben, muss der Kunde a) alle erforderlichen Daten auf den jeweiligen Handelsmasken gültig und korrekt ausfüllen und b) die Schaltfläche “Jetzt verkaufen” bestätigen. Dem Kunden wird eine Schätzung des zu erwartenden Euro-Betrags während des Verkaufsprozesses angezeigt. Nach einem erfolgreichen Verkauf wird dem Kunden in seinem Dashboard der genaue Betrag des Verkaufs angezeigt.

Der Wechselkurs für Kryptowährungen wird zu dem Zeitpunkt festgelegt, an dem Relai die Zahlung des Nutzers erhält und kann daher erheblich von dem von der App geschätzten Wechselkurs abweichen. Die Transaktionskosten für die Bitcoin, die an den Nutzer übermittelt werden, sind inbegriffen (siehe Abschnitt 6.4). Relai führt den Verkaufsauftrag innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang aus und ordnet den EUR oder CHF dem iban des Nutzers zu.

Bei der Erstellung eines Verkaufsauftrags erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, alleiniger wirtschaftlicher Eigentümer der Gelder zu sein, die er zu verwenden beabsichtigt, und alleiniger wirtschaftlicher Eigentümer des Bankkontos zu sein, das für die Überweisung verwendet wird. Mit der Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass Sie in Ihrem eigenen Namen als Einzelperson und auf eigene Rechnung handeln und nicht im Namen einer juristischen Person oder auf Rechnung einer anderen Person.

Relai behält sich das Recht vor, Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen von weiteren Verkäufen auszuschließen.

6.4 – Stornierung, Ablehnung von Kauf-/Verkaufsaufträgen

Der Kauf von Bitcoin über die Relai App ist endgültig, und es gibt keine Rückerstattungen oder Stornierungen. Mit der Bestellung von bitcoin gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Kauf der von ihm ausgewählten Bitcoin ab.

Der Verkauf von Bitcoin über die Relai-App ist endgültig, und es gibt keine Rückerstattungen oder Stornierungen. Indem der Nutzer einen Verkaufsauftrag erteilt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Verkauf der von ihm ausgewählten Bitcoin ab.

Der Nutzer kann jedoch den einmaligen oder wiederkehrenden Auftrag jederzeit bei seiner Bank gemäß den Bankkonditionen abheben und es werden keine weiteren Investitionen in Kryptowährungen getätigt.

6.5 – Konvertierungsgebühr des Nutzers

Jeder Kauf von Bitcoin unterliegt einer Gebühr (die “Konvertierungsgebühr“). Die anwendbare Umtauschgebühr variiert je nach Umfang und Transaktionsart des investierten Betrags und kann auch von Wechselkursen abweichen, die von Dritten bereitgestellt werden, oder von Kursen oder Preisen, die zu Informations- oder anderen Zwecken im Rahmen der Dienstleistungen angezeigt oder verwendet werden. Sie stimmen zu, den Kurs zu akzeptieren, wenn Sie eine Transaktion genehmigen oder anweisen. Der Kurs kann sich von den Preisen und Preistabellen unterscheiden, die in der App zu Informationszwecken angezeigt werden. Diese informativen Preisdaten stammen von einem oder mehreren Drittanbietern und sollten nicht als genaue Darstellung des Bitcoin-Preises angesehen werden.

Relai wird eine Transaktion nicht bearbeiten, wenn die Umtauschgebühr und alle anderen damit verbundenen Gebühren zusammen den Wert der Transaktion des Nutzers übersteigen würden.

In dieser Konvertierungsgebühr sind die Transaktionskosten der Bitcoin, die an den Nutzer übertragen werden, sowie a) die Vermittlungsgebühr von Relai, b) die Servicegebühr von Relai, c) eine von Relai angewandte Marge, aus der Relai Einnahmen erzielt, und d) etwaige von Zahlungsanbietern angewandte Gebühren, aus denen Zahlungsanbieter Einnahmen erzielen, enthalten.

6.6 – Auszahlungszeiten

Die Auszahlung an die Wallet des Benutzers erfolgt in Batches. Die Auszahlung wird an jedem Tag der Woche durchgeführt. Bitte beachten Sie, dass es einige Stunden dauern kann, bis die Auszahlung in der Wallet des Nutzers ankommt.

7. WALLET

Auf jedem Gerät, auf dem der Nutzer die App installiert und nutzt, erstellt die App eine digitale Geldbörse, die es dem Nutzer ermöglicht, über die App gekaufte Bitcoin zu speichern (die „Wallet„). Die Wallet ist keine „Web-Wallet“. Der Nutzer erstellt kein Konto und gibt Relai seine Bitcoin nicht zur Aufbewahrung. Die App stellt kein Konto dar, bei dem Relai oder andere Dritte als Finanzvermittler oder Verwahrer der Kryptowährungen des Nutzers dienen. Relai hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die Gelder des Nutzers.

Die Wallet wird direkt auf dem Gerät des Nutzers (Computer, Tablet, Smartphone usw.) erstellt. Keine Daten verlassen dieses Gerät. Wenn der Nutzer den Zugang zu seinem Gerät verliert, erkennt er ausdrücklich an und stimmt zu, dass alle Bitcoins, die der Nutzer mit dieser Wallet verbunden hat, unzugänglich werden, es sei denn, er hat eine Sicherungskopie der Wallet erstellt, indem er den privaten Schlüssel der Wallet aufgeschrieben hat. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an und stimmt zu, dass er allein dafür verantwortlich ist, das Gerät sicher aufzubewahren und seinen privaten Schlüssel zu sichern, um sein Bitcoin-Vermögen wiederherstellen zu können.

Die Wallet verwaltet keine Konten mit Informationen wie Passwörtern, privaten Schlüsseln oder E-Mails und hat auch keinen Zugriff darauf. Um die Sicherheit und den Schutz der Privatsphäre des Nutzers zu gewährleisten, werden keine sensiblen Daten gespeichert, aufbewahrt oder übertragen, wenn der Nutzer die Wallet verwendet. Relai hat nur Zugriff auf Informationen, die a) vom Nutzer in die App eingegeben wurden oder b) öffentlich in der Blockchain verfügbar sind. Relai besitzt nicht die Bitcoin des Nutzers, sondern nur der Nutzer selbst kann auf seine Bitcoin zugreifen und sie kontrollieren. Der Nutzer kann seine Bitcoin jederzeit frei von seiner Wallet auf eine andere Wallet übertragen.

8. EMPFEHLUNGSPROGRAMM

8.1 Teilnahmeberechtigung und Teilnahme

Dieses Empfehlungsprogramm (“Programm”) wurde entwickelt, um bestehende Nutzer (“Werber”) dafür zu belohnen, dass sie neue Nutzer (“Geworbene Nutzer”) für die Relai-App werben. Jeder Empfehlungsgeber erhält einen persönlichen Empfehlungscode (“Empfehlungscode”) und kann durch das Werben neuer Nutzer mit dem von Relai bereitgestellten Empfehlungscode Einnahmen erzielen. Die Teilnahme am Programm unterliegt diesen Bedingungen (die “Bedingungen”) und durch die Teilnahme erklärt sich der Nutzer mit ihnen einverstanden. Das Programm wurde entwickelt, um neue Nutzer/innen mit Wohnsitz in der Schweiz in Übereinstimmung mit den lokalen Vorschriften zu gewinnen. Obwohl das Programm für alle Nutzer/innen der Relai-App zugänglich ist, sind die Teilnahmeberechtigung und die Teilnahme aus rechtlichen Gründen ausschließlich für die Vermarktung an in der Schweiz ansässige Nutzer/innen vorgesehen.

Der Zugang und die Teilnahme am Programm liegen in der Verantwortung jedes Nutzers. Es obliegt jedem Werber, zu überprüfen und sicherzustellen, dass seine Teilnahme in vollem Einklang mit den Gesetzen und Vorschriften steht, die in seiner jeweiligen Gerichtsbarkeit, in der Gerichtsbarkeit, in die der Empfehlungscode weitergegeben wird, und in der Gerichtsbarkeit der geworbenen Nutzer gelten. Relai übernimmt keine Verantwortung für die Nichteinhaltung lokaler oder internationaler Gesetze, die für die Nutzer gelten, und die Haftung von Relai gegenüber den Nutzern wird im größtmöglichen Umfang ausgeschlossen, den das geltende Recht zulässt.

8.2 Verantwortung der Nutzer

Durch die Teilnahme am Programm bestätigen die Nutzer/innen, dass sie die für sie geltenden lokalen Gesetze in Bezug auf Empfehlungsprogramme und Kryptowährungen verstehen und einhalten. Die Nutzer/innen erkennen an, dass sie nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko teilnehmen und versichern und garantieren, dass ihre Teilnahme nicht gegen lokale Marketing-, Finanz- oder rechtliche Beschränkungen verstößt. Die Nutzer/innen erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass die Verbreitung des Empfehlungscodes in Ländern außerhalb der Schweiz oder die aktive Vermarktung der Relai-App außerhalb der Schweiz einen Verstoß gegen lokale Gesetze außerhalb der Schweiz darstellen und somit zu rechtlicher Haftung, behördlichen Sanktionen und/oder strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Nutzer/innen und/oder Relai führen kann. Die Nutzer/innen stellen Relai von jeglichen Schäden, Bußgeldern und Kosten (einschließlich angemessener Anwaltskosten) frei, die aus oder in Verbindung mit einem Verstoß des/der Nutzers/in gegen diese Bedingungen oder gegen geltendes Recht entstehen.

8.3 Programmeinschränkungen

Die Verfügbarkeit des Programms stellt keine Aufforderung oder Empfehlung dar, sich an Aktivitäten zu beteiligen, die in der Gerichtsbarkeit des Nutzers oder in den Gerichtsbarkeiten, in die der Empfehlungscode weitergegeben wird, als illegal oder nicht konform gelten könnten.

Die Nutzer/innen werden darauf hingewiesen, dass Relai dem schweizerischen Recht unterliegt und daher in vollem Umfang nach schweizerischem Recht arbeitet. Nutzer/innen außerhalb der Schweiz müssen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass sie mit ihrer Teilnahme am Programm nicht gegen ihre lokalen Gesetze verstoßen.

8.4 Entscheidung zur Teilnahme

Die Entscheidung, an dem Programm teilzunehmen, liegt allein im Ermessen des Nutzers. Relai übernimmt keine Verantwortung für die Überprüfung der Teilnahmeberechtigung des Nutzers oder der Einhaltung lokaler oder internationaler Gesetze. Die Nutzer/innen sollten sich vergewissern, dass sie vollständig informiert sind und ihre lokalen Gesetze einhalten, bevor sie sich für die Teilnahme am Programm entscheiden.

8.5 Empfehlungsmechanismen und Belohnungen

Jede/r Nutzer/in hat einen persönlichen Empfehlungscode (“Empfehlungscode”) und kann über den von Relai bereitgestellten Empfehlungscode neue Nutzer/innen werben. Geworbene Nutzer/innen müssen den Empfehlungscode bei der Registrierung eingeben, damit der/die Werber/in für Belohnungen in Frage kommt. Geworbene Nutzer/innen müssen neue Nutzer/innen sein, die zuvor noch kein Konto in der App registriert haben.

Sofern nicht anders mit dem Werber vereinbart, erhält der Werber durch die Verwendung des Werber-Codes eine Ermäßigung von 0,5 % auf die Handelsgebühren in der App. Werber erhalten eine Prämie in Höhe von 0,5 % des Gesamtbetrags der Bitcoin, die von den geworbenen Nutzern über die Relai-App gekauft oder verkauft werden. Die Belohnungen werden auf der Grundlage der Transaktionen des geworbenen Nutzers berechnet und unterliegen einer maximalen Verdienstgrenze, wie unten beschrieben. Die Teilnahme an dem Programm beinhaltet das Verdienen von Provisionen für Transaktionen, die von geworbenen Nutzern mit dem Empfehlungscode getätigt werden. Dazu gehören Käufe, Verkäufe und Abonnements für wöchentliche Sparpläne in der App. Die verdiente Provision wird der Brieftasche des Empfehlers am kommenden 1. eines jeden Monats gutgeschrieben.

8.6 Beschränkungen und Änderungen

Das Programm beinhaltet eine Verdienstbeschränkung von drei Monaten ab dem Datum des Kaufs, Verkaufs oder Abonnements des wöchentlichen Sparplans des geworbenen Nutzers, der mit dem Empfehlungscode getätigt wurde. Nach Ablauf von drei Monaten ab diesem Datum kann der/die Werber/in keine Provisionen mehr mit dem von den jeweiligen geworbenen Nutzer/innen verwendeten Empfehlungscode verdienen. Die Dreimonatsfrist gilt jeweils für die verschiedenen geworbenen Nutzer des Werbenden.

Für Empfehlungsgewinne gilt ein Mindestauszahlungsbetrag von EUR/CHF 10. Der Mindestanlagebetrag, der für Transaktionen der geworbenen Nutzer/innen erforderlich ist, um sich für das Programm zu qualifizieren, beträgt EUR/CHF 20, der nach Ermessen von Relai auf EUR/CHF 50 erhöht werden kann.

Der Missbrauch des Empfehlungscodes oder des Programms, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betrug, kann dazu führen, dass die angesammelten Prämien verfallen und möglicherweise rechtliche Schritte eingeleitet werden.

Relai behält sich das Recht vor, das Programm jederzeit zu aktualisieren, zu ändern oder zu beenden. Die Änderungen werden über die Plattform oder direkt an die Nutzer/innen kommuniziert.

8.7. Sonstiges

Steuern: Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers/der Nutzerin, festzustellen, ob und in welchem Umfang Steuern auf die mit dem Programm erzielten Einnahmen anfallen, und den korrekten Steuerbetrag einzubehalten, einzuziehen, zu melden und an die zuständigen Steuerbehörden abzuführen.

Trennbarkeit: Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen in einer Rechtsordnung ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so gilt dies nur in dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestmaß, und eine solche Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit hat keine Auswirkungen auf andere Bestimmungen dieser Bedingungen oder macht diese Bestimmungen in anderen Rechtsordnungen ungültig oder nicht durchsetzbar. Wenn festgestellt wird, dass eine Bestimmung ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar ist, verhandeln die Vertragsparteien nach Treu und Glauben, um diese Bestimmungen so zu ändern, dass die ursprüngliche Absicht der Parteien so weit wie möglich verwirklicht wird, damit die hiermit beabsichtigten Transaktionen so weit wie möglich wie ursprünglich geplant durchgeführt werden können.

9. BEENDIGUNG DES DIENSTES

Der Nutzer kann jederzeit nach eigenem Ermessen den einmaligen oder wiederkehrenden Auftrag bei seiner Bank kündigen oder die Nutzung der App einstellen. Es gibt keine Mindestanlagedauer. Es liegt im alleinigen Ermessen des Nutzers, ob er/sie die App weiter nutzen möchte oder nicht.

Relai kann seine Dienste für den Nutzer auch jederzeit aus beliebigem Grund und nach eigenem Ermessen beenden. Solche Maßnahmen können ergriffen werden, wenn Relai der Meinung ist, dass der Nutzer die Bedingungen in irgendeiner Weise verletzt hat. Darüber hinaus kann Relai jederzeit nach eigenem Ermessen den Betrieb des Dienstes oder eines Teils davon vorübergehend oder dauerhaft einstellen, ohne dass eine vorherige Ankündigung erfolgt. Der Nutzer stimmt zu und erkennt an, dass Relai keine Verantwortung oder Haftung in Bezug auf oder in Verbindung mit der Beendigung der auf der Website oder mit der App angebotenen Dienste übernimmt.

Eine Kündigung hat jedoch keine Auswirkungen auf den Zugang des Nutzers zu seinem Wallet. Der Nutzer kann seine Bitcoins jederzeit frei von seiner Wallet auf eine andere Wallet übertragen oder die mit der Wallet verbundenen Guthaben mit Hilfe des privaten Schlüssels wiederherstellen.

10. STEUERN

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, festzustellen, ob und in welchem Umfang Steuern auf Transaktionen anfallen, die er über die App durchführt, und den korrekten Steuerbetrag einzubehalten, einzuziehen, zu melden und an die zuständigen Steuerbehörden abzuführen. Die Transaktionshistorie des Nutzers ist in der App verfügbar.

11. GARANTIEN

Durch die Nutzung der Website oder der App garantiert der Nutzer, dass:

• Der Nutzer hat ein gutes Verständnis der englischen Sprache (oder einer anderen Sprache, in die die Website, die App und diese Bedingungen übersetzt werden) und hat diese Bedingungen gelesen und verstanden;
• Der Nutzer hat sich ausreichend über bitcoin informiert, um eine fundierte Entscheidung zum Kauf der bitcoin zu treffen;
• Der Nutzer hat geprüft, ob bitcoin seinen eigenen Anforderungen in Bezug auf seine eigenen Ziele, seine Risikobereitschaft, seine Erfahrung und/oder sein Wissen entspricht;
• Der Kauf von bitcoin durch den Benutzer entspricht den geltenden Gesetzen und Vorschriften in der Gerichtsbarkeit des Benutzers; und
• wenn der Benutzer Bitcoin im Namen eines Unternehmens kauft (i) die betreffende juristische Person ist nach dem anwendbaren Recht des Landes, in dem sie gegründet wurde, ordnungsgemäß organisiert und rechtsgültig existent, (ii) der Nutzer von der betreffenden juristischen Person ordnungsgemäß bevollmächtigt ist, in ihrem Namen zu handeln und diese Bedingungen zu akzeptieren, und (iii) eine solche Einrichtung für die Verletzung dieser Bedingungen durch den Nutzer oder einen anderen Mitarbeiter oder Vertreter einer solchen Einrichtung verantwortlich ist.

12. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM

Relai ist der alleinige Eigentümer aller geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit der Website und der App. Jeglicher Inhalt, der gegenwärtig von Relai angezeigt oder in Zukunft zur Verfügung gestellt wird, wie z.B. Texte, Logos, Bilder, Musik, digitale Downloads und Datenkompilationen, ist Eigentum von Relai, seinen Partnern oder Lieferanten und ist durch das schweizerische und internationale Recht des geistigen Eigentums geschützt. Die Namen und Logos von Relai sind Marken von Relai. Die Markenzeichen und Logos von Relai dürfen nicht für Produkte oder Dienstleistungen verwendet werden, die nicht von Relai hergestellt oder angeboten werden, oder in einer Weise, die in der Öffentlichkeit Verwirrung stiften könnte, oder in einer Weise, die Relai verunglimpft oder in Misskredit bringt.

Dementsprechend stimmt der Nutzer zu, keine der Marken, Logos, Webseiten oder Dienstleistungen von Relai zu reproduzieren, darzustellen, zu extrahieren und in irgendeiner Weise zu nutzen.

13. BEGRENZUNG DER HAFTUNG

Soweit gesetzlich zulässig, wird hiermit jegliche Haftung von Relai oder einer im Namen von Relai handelnden Person ausgeschlossen. Relai lehnt jegliche Haftung für Gewinn-, Einkommens-, Wert- oder Datenverluste sowie für indirekte, besondere, Folgeschäden, exemplarische oder strafende Schäden ab.

Insbesondere erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass Relai oder eine im Namen von Relai handelnde Person in keinem Fall für Verluste oder Schäden haftet, die aufgrund von technischen oder sonstigen Fehlern, Übertragungsfehlern, Systemüberlastungen, Nutzungsproblemen, Unterbrechungen von Diensten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Systemwartungsdienste), Verzögerungen bei der Übertragung von Informationen entstehen, Inkompatibilität zwischen der Website und Ihren Dateien und/oder Ihrer Software (insbesondere Ihrem Browser) und/oder Ihrem Computer, Funktionsstörungen, Interferenzen, Übertragung eines Virus auf Ihren Computer, unbefugter Zugriff (z. B. durch Hacking oder Piraterie) oder sonstige Störungen oder Unzulänglichkeiten seitens der Telekommunikations- oder Netzwerkdienstleister.

Der Nutzer ist sich bewusst, dass Relai die mit Bitcoin verbundene Blockchain weder verwaltet noch für sie verantwortlich ist.

In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung von Relai, ob aus Vertrag, Garantie, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit, ob aktiv, passiv oder unterstellt) oder einer anderen Theorie, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder der Nutzung der App ergibt, den Betrag, den Sie über die App in Bitcoin investiert haben.

14. TRENNBARKEIT

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so gilt dies nur in dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestmaß, und eine solche Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit wirkt sich nicht auf andere Bestimmungen dieser Bedingungen aus und führt nicht zur Ungültigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer solchen Bestimmung in einer anderen Gerichtsbarkeit. Wenn festgestellt wird, dass eine Bedingung oder Bestimmung ungültig, illegal oder nicht durchsetzbar ist, werden die Vertragsparteien nach Treu und Glauben verhandeln, um diese Bedingungen so zu ändern, dass die ursprüngliche Absicht der Parteien so weit wie möglich umgesetzt wird, damit die hierin vorgesehenen Transaktionen so weit wie möglich wie ursprünglich vorgesehen durchgeführt werden können.

15. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSBARKEIT

Diese Bedingungen und die Nutzung der Website und der App unterliegen den Gesetzen der Schweiz und werden entsprechend ausgelegt und durchgesetzt. Gesetzen der Schweiz ohne dass eine Rechtswahl oder eine Kollisionsnorm zur Anwendung kommt. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und der Nutzung der Website und der App ergeben, einschließlich Streitigkeiten über deren Abschluss, verbindliche Wirkung, Änderung und Beendigung, werden von der ordentliche Gerichte in Zürich, Schweiz.